Shutdown in Deutschland: Eine »historische Au...

Shutdown in Deutschland: Eine »historische Aufgabe«

Jens Kalaene / dpa / picturedesk.com
Download von www.picturedesk.com am 19.03.2020 (10:52). 18 March 2020, Berlin: A luxury boutique on Kurfürstendamm, which is closed due to the Corona ededemie, has hung its shop windows. Photo: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/ZB - 20200318_PD11018
Download von www.picturedesk.com am 19.03.2020 (10:52). 18 March 2020, Berlin: A luxury boutique on Kurfürstendamm, which is closed due to the Corona ededemie, has hung its shop windows. Photo: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/ZB - 20200318_PD11018

Deutschland zieht nach und tritt zunehmend in den Corona-Modus, in dem sich Österreich längst befindet. Die Bundeskanzlerin ruft zur Disziplin auf.

Seit Donnerstag feiert der Hamburger Erzbischof Stefan Heße die Heilige Messe in seiner Hauskapelle alleine und überträgt diese über die Facebook-Seite des Erzbistums live. Der religiöse Beistand in Zeiten sozialer Distanz ist digital gesichert! München ist zur Geisterstadt mutiert, in Düsseldorf schließt die Stadtsparkasse viele Filialen, Hamburger Gastronomen suchen in einem offenen Brief an den Senat um Hilfe an. Märkte, ob kleine Wochenmärkte wie in Düsseldorf Gerresheim oder der Touristenspot Viktualienmarkt, bleiben gespenstisch leer, auch im Rotlichtviertel in Frankfurt herrscht tote Hose. Selbst die Stichwahlen der bayerischen Kommunalwahlen in knapp zwei Wochen sollen per Briefwahl entschieden werden, ohne Wahllokale. Und Bayern und Mecklenburg-Vorpommern verschieben wegen Unterrichtsausfall das Abitur. Seit Anfang der Woche gerät das öffentliche Leben in Deutschland zunehmend zum Stillstand. Die Regeln, auf die sich Bund und Länder geeinigt haben, sind rechtlich gesehen lediglich Richtlinien. Nun müssen Länder und Kommunen sie umsetzen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder war am Montagmorgen vorgeprescht und hat den Katastrophenfall ausgerufen. Die erste Ausgangssperre in Bayern: Mitterteich. Die oberpfälzische Stadt im Landkreis Tirschenreuth gilt als Hotspot nahe der tschechischen Grenze, der Erlass soll zunächst bis 2. April gültig sein. 

Appell an Zivilbevölkerung

Am Mittwochabend wendete sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Fernsehansprache an die Nation. Die Bewältigung der Coronavirus-Epidemie sei »eine historische Aufgabe und sie ist nur gemeinsam zu bewältigen.« Merkel machte die politischen Entscheidungen für den Shutdown transparent: »Deutschland hat ein exzellentes Gesundheitssystem, vielleicht eines der besten der Welt. Das kann uns Zuversicht geben. Aber auch unsere Krankenhäuser wären völlig überfordert, wenn in kürzester Zeit zu viele Patienten eingeliefert würden, die einen schweren Verlauf der Coronainfektion erleiden.« Sie appelliert, sich an die Regeln zu halten. »Es geht darum, das Virus auf seinem Weg durch Deutschland zu verlangsamen. Und dabei müssen wir, das ist existentiell, auf eines setzen: das öffentliche Leben soweit es geht herunterzufahren. Natürlich mit Vernunft und Augenmaß, denn der Staat wird weiter funktionieren, die Versorgung wird selbstverständlich weiter gesichert sein und wir wollen so viel wirtschaftliche Tätigkeit wie möglich bewahren.« Noch nie zuvor gab es derartige Einschränkungen in der Bundesrepublik, die in das demokratische Selbstverständnis eingreifen. 

Reisebeschränkungen

Die am Montag beschlossenen Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen beinhalten die Schließung von Bars, Clubs u.ä., Kultur- und Freizeitstätten, Sporteinrichtungen, Spielplätzen und Einzelhandel. Restaurants sollen spätestens um 18 Uhr geschlossen und Übernachtungsangebote dürfen nicht mehr zu touristischen Zwecken angeboten werden. Ausgenommen sind Lebensmittelhandel, Apotheken, Wochenmärkte, Drogerien, Tankstellen und Banken. Bundesinnenminister Seehofer ordnet weitreichende Reisebeschränkungen im internationalen Luft- und Seeverkehr an den deutschen Schengen-Außengrenzen an. Einreisen von Drittstaatsangehörigen sind vorübergehend nur noch bei dringendem Reisegrund möglich. Der grenzüberschreitende Verkehr aus Frankreich, Österreich, Luxemburg, der Schweiz und Dänemark wird eingeschränkt, der Warenverkehr bleibt möglich, Berufspendler können einreisen. Die Landesregierung von Baden-Württemberg will den Betrieb an allen Flughäfen in dem Bundesland einstellen. Das Auswärtige Amt startet seine größte Rückholaktion in der Geschichte Deutschlands für Deutsche im Ausland. 

Kreative Lösungen

Um neue Lösungen für die Corona-Krise zu entwickeln, startet die Bundesregierung eine Initiative im digitalen Raum. Der Hackathon findet vom 20. bis 22. März statt und bietet allen sozial engagierten Bürgern die Möglichkeit, für gesellschaftlich relevante Fragestellungen im Hinblick auf die Corona-Krise Lösungen zu finden und auf Probleme hinzuweisen. Ein Startpunkt für ein gemeinsames Engagement, mit dem Herausforderungen als Gesellschaft für die Gesellschaft gelöst werden können!

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